ALTINA Global Network SCE

 

Die ALTINA Global Network SCE ist eine Europäische Genossenschaft mit offenem Mitgliederkreis.

Gegenstand der ALTINA ist die Vermittlung von Waren und Dienstleistungen der Mitglieder, die Beschaffung verbilligter Bezugsmöglichkeiten aller Art, die wirtschaftliche Förderung gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke, sowie die Investition in alternative, innovative und nachhaltige Beteiligungen.

Ersparnis bis zu 30%

Der gesetzliche Förderauftrag von Genossenschaften ist, den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder zu fördern. Der Förderauftrag privilegiert die Genossenschaft gegenüber Wettbewerbern und verpflichtet sie gegenüber ihren Mitgliedern.



ALTINA erfüllt ihren Förderauftrag dadurch, dass sie bei ihren gewerblichen Mitgliedern Waren- und Dienstleistungs-Kontingente zum Bestpreis erwirbt und ihren Mitgliedern für den privaten Konsum zur Verfügung stellt. Die Ersparnis gegenüber dem Normalpreis beträgt bis zu 30%.

 

Warenrückvergütung

Hervorzuheben ist die Möglichkeit der satzungsmäßig vorgesehenen sog. Warenrückvergütung, die bei der Genossenschaft als echte Betriebsausgabe berücksichtigt wird, die Anschaffungskosten beim Genossenschaftsmitglied jedoch nicht mindert und gleichzeitig als "Einnahme" nicht der Besteuerung unterliegt.

 

Die Warenrückvergütung stellt die Rückführung des Geschäftsüberschusses an die Genossenschaftsmitglieder dar, der den Mitgliedern als Folge der gesetzlichen Förderungspflicht der Genossenschaft gegenüber ihren Mitgliedern gebührt, denn die Bildung übermäßiger Reserven ist mit dem Wesen der Genossenschaft unvereinbar.

Durch die Warenrückvergütung erhält das Genossenschaftsmitglied nur zurück, was ihm durch die Genossenschaft gar nicht abverlangt hätte werden dürfen, wenn man die Idee der naturalen Förderung der Genossen ernst nimmt.


Mithin ist die Warenrückvergütung keine Preiskorrektur für das einzelne Geschäft zwischen Genossenschaft und Mitglied. Vielmehr ist sie eine Institution, durch die die Genossenschaft ohne Rücksicht auf die Preisgestaltung im einzelnen Leistungsgeschäft gegenüber den Mitgliedern ihre Aufgabe erfüllt, diesen einen Geschäftsbetrieb zur Verfügung zu stellen, der nicht auf Gewinnerzielung abgestellt ist.

 

Aus diesem Wesen der Rückvergütung ergibt sich, dass sie keine Form der Gewinnverteilung darstellt. Der Bundesfinanzhof bestätigt diese Auffassung und führt aus:


"Da die Genossenschaft eine Körperschaft ist, würde es dem deutschen Besteuerungssystem entsprechen, wenn sie wie eine Kapitalgesellschaft den von ihr erzielten Gewinn versteuern würde und wenn ferner die den Genossen zufließenden Beträge bei diesen der Einkommensteuer unterlägen. Der Steuergesetzgeber will aber die Genossenschaften nicht ebenso wie Kapitalgesellschaften besteuern, weil die Genossenschaft auf bestimmte Zwecke ausgerichtet ist, während die Kapitalgesellschaften jeden Zweck verfolgen können insbesondere aber, weil nicht die Förderung wirtschaftlicher Zwecke schlechthin, sondern die Förderung des Erwerbs oder der Wirtschaft der Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes das Ziel der Genossenschaft ist. Die wirtschaftliche Aufgabenstellung der Genossenschaft als Hilfsfunktion für die Betriebe und Wirtschaften ihrer Mitglieder wird damit zum rechtlichen Begriffsmerkmal. Der Geschäftsbetrieb ist darum nicht auf die Erzielung von Gewinnen, sondern auf die Vermittlung von Ersparnissen für die Mitglieder der Genossenschaft, die zugleich ihre Kunden sind, gerichtet. Die Überschüsse, die durch den gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb erzielt werden, sind deshalb dem Genossenschaftsgedanken gemäß nicht als Gewinn im kapitalistischen Sinne, sondern als Ersparnisse anzusehen."


Soweit die Genossenschaft satzungsgemäße Vorteile, wie etwa den Anspruch auf eine sog. Warenrückvergütung anpreist, handelt sie nicht unlauter.

Der Bundesgerichtshof hat das Prinzip der genossenschaftlichen Rückvergütung als einen der Genossenschaft eigentümlichen Vorteil definiert. Solange die Genossenschaften ihre Rückvergütungspflicht mit der einem Kaufmanne üblichen Sorgfalt erfüllt und insbesondere darüber wacht, dass sie der Pflicht auf der Grundlage einer rechtlich nicht zu beanstandenden Buchführung nachkommt, kann die Genossenschaft praktisch zu Selbstkosten arbeiten.


Dividenden sind steuerpflichtige Einkünfte aus Kapitalvermögen

Das Genossenschaftsmitglied partizipiert an den Überschüssen der Genossenschaft. Beschließt die Generalversammlung der Genossenschaft eine Ausschüttung der Gewinne in Form von Bargeld (Euro, SFR usw.), so stellen die daraufhin ausgeschütteten Dividenden bei den Mitgliedern Einkünfte aus Kapitalvermögen dar, die von jedem Mitglied selbständig und persönlich zu versteuern sind.

Genossenschaftliche Rückvergütung
Körperschaftsteuergesetz § 22
§ 22 Genossenschaftliche Rückvergütung.p[...]
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